DSL & WLAN

Große Koalition über WLAN, Netzneutralität und Breitbandausbau

2. Dezember 2013, 14:36 Uhr | News | von | Keine Kommentare

Im neuen Koalitionsvertrag gehen SPD, CDU und CSU auch auf die Themen Internet und WLAN ein. So sind beide Parteien gegen den Routerzwang. Doch wie haben sie sich zur Netzneutralität und dem Breitbandausbau geäußert? Wir haben uns den 185 seiten Koalitionsvertrag angeschaut.

DSL-Verbindung herstellen

DSL-Verbindung herstellen

Der neu vorgelegte Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD (siehe PDF „Deutschlands Zukunft gestalten“) beinhaltet Pläne für digitale Infrastrukturen in Deutschland. Unterteilt ist der Absatz in Breitbandausbau, Netzneutralität und WLAN.

Breitbandausbau unter der großen Koalition

Den flächendeckenden Breitbandausbau bezeichnen die Parteien als Schlüsselaufgabe. Um im ländlichen Raum eine Breitbandversorgung zu schaffen, will man die durch den Einsatz von DVB-T2 frei werdenden Frequenzen nutzen. Abzielen tuen die Parteien dabei insbesondere auf Regionen, die nicht mindestens 2 Mbit/s Download-Geschwindigkeiten erreichen. Bis 2018 sollen flächendeckend alle Haushalte 50 Mbit/s nutzen – so das Ziel. Wie soll das erreicht werden? Damit es sich für Netzbetreiber im ländlicheren Raum lohnt zu investieren, will man prüfen, ob Netzbetreiber mit Netznutzern künftig auch längerfristige Verträge von 3 bis 4 Jahren im abschließen dürfen.

Breitband vor Ort (Ende 2013)

Breitbandverfügbarkeit bei mehr als 50 Mbit/s in Deutschland

Schaut man sich den Breitbandatlas 2013 an, so ist bei den Bandbreiten >50 Mbit/s derzeit die Breitbandverfügbarkeit von über 95 Prozent noch in der Minderzahl. Die meisten Regionen haben eine Breitbandverfügbarkeit von 50 bis 95 oder 10 bis 50 Prozent (Quelle Zukunft-Breitband.de). Wir dürfen gespannt sein, was die Karte 2018 aussagt.


Große Koalition ist für Netzneutralität

In diesem Punkt des Koalitionsvertrags wird auf die DSL-Drosselung der Telekom gezielt. Gerichtlich wurde sie bereits gestoppt (wir berichteten „Gericht stoppt Telekoms Flatrate-Drosselung“). Wichtig ist der Koalition, dass Internetanbieter eigene inhaltliche Angebote und Partnerangebote nicht durch höhere Datenvolumina oder schnellere Übertragungsgeschwindigkeit im Wettbewerb bevorzugen. Die Telekom etwa wollte bei der Berechnung des monatlichen Traffics eigene Entertain-Dienste nicht mit einbeziehen. Mittlerweile streicht die Telekom gegen des Urteils sogar alle Drosselungen von DSL-Flatrates für Festznetzkunden. Angesprochen werden auch Suchmaschinen. Sie müssen dafür sorgen, dass alle Inhalte diskriminierungsfrei aufzufinden sind, heißt es.

Nutzer müssen WLAN-Router frei wählen dürfen

Im Bereich WLAN geht es der großen Koalition um lokale Funknetze im öffentlichen Raum. Hier will die große Koalition möglichst in allen deutschen Städten mobiles Internet für jeden verfügbar machen. Damit das auch rechtlich einwandfrei funktioniert, muss die Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber genau geregelt sein. Als Betreiber haftet man bei aktuell bei Rechtsverstößen Dritter mit. Im gleichen Zug will die Koalition Verbraucher bei Verwendung solcher offenen WLAN-Netze beim Austausch sensibler Daten (z.B. Online-Banking oder anderer privater Daten) aufklären.

Das Thema Routerzwang kommt ebenfalls vor. Einige Anbieter versuchen Ihre Kunden an einen bestimmten Router zu binden, indem sie Router fertig konfiguriert versenden und dem Kunden die Verbindungsdaten nicht mitteilen. Wer den „Vertragsrouter“ gegen beispielsweise eine Fritz!Box austauschen möchte, schaut dann in die Röhre. Nur mit komplizierten Hacks ist es möglich einen Router dennoch zu nutzen. Den Routerzwang lehnt die große Koalition daher ab. Zugangsdaten bei DSL-Verträgen sollen die Anbieter unaufgefordert Kunden mitteilen.

Autor Konstantin

Autor des Beitrags: Konstantin Matern

2007 hat Konstantin seine Ausbildung zum Fachinformatiker Systemintegration bei einem großen Telekommunikationsanbieter abgeschlossen. Seitdem beschäftigt er sich mit Internetanbietern, Tarifen und allem rund um IT. Er ist Betreiber der Webseite DSLregional.de.

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