Bayern will mehr Geld und weniger Bürokratie für den Ausbau des schnellen Internets auf dem Land. Am Montag billigte das neue Kabinett des Freistaats das neue Breitband-Konzept von Finanzminister Markus Söder (CSU). Es sieht vor jede Gemeinde im Bundesland mit Glasfaser zu versorgen. 500 Millionen Euro mehr sollen die Kommunen als Förderung erhalten.
Breitbandverfügbarkeit in Bayern mit >50 Mbit/s (Stand Mitte 2013)
- Vereinfachung der Förderrichtlinien
- Erhöhung der Fördermittel
- Bessere Beratung der Gemeinden bei Antragsstellung
Es sieht nach einer Mini-Revolution aus, die Bayern bevorsteht. Ziel ist es bis 2018 flächendeckend eine Breitbandversorgung für alle Gemeinden herzustellen. Eine Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde wird angestrebt. Zum aktuellen Zeitpunkt sind nur 17 Prozent der ländlichen Gebiete mit derart schnellen Internetzugängen versorgt. Anders sieht es auf den Städten aus. Da liegt die Versorgen mit VDSL bei 80 Prozent. Söder verspricht Gemeinden jetzt verbesserte Förderkonditionen und leichtere Förderverfahren. Besonders Gemeinden mit vielen verstreuten Ortsteilen dürften es leichter haben. Vermessungsämter sollen pro Landkreis einen Berater gestellt bekommen. Bisher ist nur ein Berater pro Regierungsbezirk vorhanden.
In Bayerns Breitbandausbau wird investiert
Weil der Breitbandausbau gerade auf dem Land sehr teuer ist, werden die Fördermittel angehoben und das nicht zu knapp: Statt 1 Milliarde Euro sollen diese bis 2018 auf 1,5 Milliarde Euro aufgestockt werden. Daher sind statt bisher 40 bis 60 Prozent künftig 60 bis 80 Prozent an Beteiligungen bei den finanziellen Kosten zu erwarten. Finanzschwache Gemeinden erhalten sogar 90 Prozent der Ausbaukosten erstattet. Ferner wird die Höchstfördersumme verdoppelt. Bisher konnte eine Kommune maximal 500.000 Euro für neue Glasfaseranschlüsse erhalten – das werden jetzt 1 Million Euro. Im Fördertopf stecken 500 Millionen Euro. Davon haben nach Söders Angaben die Kommunen bisher fast nichts abgerufen. Nur 500.000 Euro sollen abgerufen sein. Es befinden sich aber bereits 438 von 2.000 Kommunen im Verfahren.
Jede Gemeinde soll “eine Ausfahrt von der Datenautobahn bekommen”, so Söder. Gemeint ist damit die Anbindung per Glasfaser. Ob die Gemeinde sich dann entschließt die Bürger per Glasfaser/Kabel oder Funk zu versorgen, bleibt ihr überlassen. Die staatliche Förderung kann für die Glasfaser-Anbindung und die darauffolgende Verteilung genutzt werden.
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